AGB

Allgemeine Geschäftsbedingung Online Marketing

1. Anwendungsbereich

1.1 Die folgenden Vertragsbedingungen regeln die Beziehung zwischen der

TG Media Sales GmbH, Schuckert Straße 10, 71254 Ditzingen
nachfolgend „TGMS“ genannt,

und dem Kunden in Bezug auf digitale Produkte und Dienstleistungen.

1.2 Das Produkt- und Leistungsangebot von TGMS richtet sich ausschließlich an Kunden, die Unternehmer im Sinne des § 14 BGB sind.

1.3 Zu den digitalen Produkten zählen u.a.: Webdesign, Pflege und Hosting von Onlineauftritten, Suchmaschinenoptimierung (SEO), Suchmaschinenwerbung (SEA/ Google Ads-Werbemaßnahmen), Online Marketing Plus, Online Marketing Plus + Web, Local Listing (Netzweit), Logoerstellung, Texterstellung.

2. Zustandekommen des Vertrages

Der Kunde erhält durch TGMS schriftlich oder elektronisch ein Angebot, welches unterzeichnet wieder an TGMS übermittelt werden muss. Ein Vertrag kommt erst mit dem Zugang der Rechnung durch TGMS zustande.

3. Vertragsgegenstand

3.1 Bestandteil des Vertrages sind unterzeichnete Vertragsunterlagen, insbesondere das Bestellformular und die ausgefüllten Checklisten für Dienstleistungen der TGMS. Abweichende Bedingungen werden nicht anerkannt. Individualabreden bedürfen zu Ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

3.2 Zur Erfüllung ihrer Pflichten berechtigt sich TGMS Dritter zu bedienen.

3.3 TGMS übernimmt keine Gewähr dafür, dass die beauftragten Leistungen, die von dem Kunden verfolgten kommunikativen Erfolge (z.B. Steigerung der Bekanntheit, Reichweiten etc.), wirtschaftliche oder sonstige Ziele (z.B. Steigerung des Absatz) erreichen; etwas anderes gilt nur dann, wenn TGMS das Eintreten eines bestimmten Erfolges oder Ziels schriftlich zugesichert hat.

4. Produkte und Dienstleistungen der TGMS

4.1 Webdesign, Pflege und Hosting von Onlineauftritten

4.1.1 TGMS übernimmt die Gestaltung, Erstellung, Veröffentlichung der Webseite. Die Pflichten von TGMS ergeben sich ausschließlich aus den Auftragsunterlagen. Der Kunde wählt zwischen den Webseitenprodukten „BASIS,“ „BUSINESS,“ „EXPERT,“ „Kompakt-Webseite“ und „Landingpage.“

4.1.2 Bei der Erstellung einer „BASIC“ Webseite sind zwei Korrekturschleifen inklusive, bei der Erstellung einer „BUSINESS“ oder „EXPERT“ Webseite gelten drei Korrekturschleifen als vereinbart. Die Produkte „Kompakt-Webseite“ und „Landingpage“ beinhalten zwei Korrekturschleifen.
Weitere Änderungen, außerhalb der beinhalteten Korrekturschleifen, werden gemäß des Stundensatzes nach Aufwand berechnet.

4.1.3 Der Kunde ist dazu verpflichtet, sich an der Erstellung der vereinbarten Leistung mitzuwirken. Er stellt hierzu nach Vertragsschluss alle für die Webseite notwendigen Informationen und Materialien (Bildmaterial, Logo, (Wunsch-) Domain, Auth-Code bei Domainübernahme, E-Mail-Adressen) innerhalb von maximal 4 Wochen nach Vertragsschluss zur Verfügung.
Für den Fall, dass der Kunde nach 60 Tagen keine, nach Inhalt oder Form (z.B. Dateiformat und Auflösung) geeigneten Materialien (Bilder, Texte, Logos, Videos etc.) zur Verfügung stellt, ist TGMS berechtigt, die Webseite mit neutralen Platzhaltern zu versehen und zu veröffentlichen.

4.1.4 TGMS legt dem Kunden die erstellten Entwürfe und Arbeitsergebnisse (z.B. Gestaltung der Webseite, Texte, Bilder, Videos), zur Freigabe vor. Der Kunde hat diese binnen 10 Werktagen zu prüfen und, sofern diese im Wesentlichen vertragsgemäß sind, freizugeben. Sollten keine konkreten Änderungswünsche mitgeteilt werden, gelten die vorgelegten Entwürfe und Arbeitsergebnisse als inhaltlich und sachlich vertragsgemäß freigegeben.
Mit Abnahme ist TGMS dazu berechtigt, die Webseite im Internet zu veröffentlichen und die Restzahlung fällig zu stellen.

4.1.5 TGMS übernimmt die Gewähr, dass die Webseite für die jeweils am Markt gängigen Browser, in der jeweils aktuellen Version, dargestellt werden kann. Für eine fehlerfreie Darstellung der Webseite mittels einer alten oder künftigen Browserversion haftet TGMS nicht.

4.1.6 Der Kunde trägt für die Inhalte seiner Webseite gegenüber Dritten die alleinige rechtliche Verantwortung. Er versichert, dass er keine missbräuchlichen Inhalte veröffentlichen und verbreiten wird. Der Kunde stellt TGMS insoweit von sämtlichen Ansprüchen Dritter, einschließlich der Kosten der Rechtsverfolgung, auf erstes Anfordern frei.
Ab Abnahme ist ausschließlich der Kunde für die inhaltliche Richtigkeit und die rechtliche Korrektheit aller Inhalte verantwortlich. Redaktionelle Texte erstellt oder aktualisiert TGMS nur, wenn der Kunde bei TGMS ein Hosting-Paket mit Änderungsoption abgeschlossen hat. TGMS ist nicht verpflichtet, die Inhalte der Webseite fortlaufend zu prüfen, ob diese rechtlich zulässig sind.

4.1.7 Abhängig vom Hosting-Anbieter des Kunden erfolgt die erstmalige Veröffentlichung der Webseite in der Regel 14 Werktage nach der Freigabe des Layouts und Ablieferung aller Inhalte durch den Kunden.

4.1.9 Der Kunde ist für Erstellung und Richtigkeit der gesetzlich vorgeschriebenen Texte (Impressum, Datenschutz, Anbieterkennung, Widerrufsbelehrung, AGB) und die Erfüllung gesetzlicher Hinweispflichten selbst verantwortlich.

4.1.10 TGMS ist berechtigt, im Footer und/oder im Impressum der Internetseite des Kunden einen Urheberrechtshinweis, sowie das Logo der TGMS einzubinden, sowie diese mit der Webseite der TGMS zu verlinken. Dies gilt insbesondere auch für in einem etwaigen Quellcode angebrachte Hinweise auf den Urheber.

4.1.11 Die Zahlung des Rechnungsbetrages erfolgt, sofern nicht anders vereinbart: 50% Anzahlung bei Rechnungsstellung und 50% bei Abschluss der Auftragsarbeiten (jedoch spätestens 60 Tagen nach Auftragserteilung).
Das Kompakt-Webseite Paket bietet neben einer kompletten Vorabzahlung eine monatliche Zahlungsvariante auf zwei Jahre verteilt, wenn dies vertraglich so vereinbart wurde.

4.2 Content-Management-Systeme

TGMS stellt dem Kunden für die Pflege und Verwaltung seiner Webseite ein Content Management System (CMS) zur Verfügung. Hierzu erhält der Kunde ein Zugangskonto (Account) mit einem Redakteur-Zugang (auf Wunsch auch Administrations-Zugang). Der Zugriff auf das CMS erfolgt durch Anmeldung mit einem Benutzernamen und einem Passwort. Beide teilt TGMS dem Kunden mit der Freischaltung der Webseite mit. Der Kunde kann seinen Benutzernamen und sein Passwort jederzeit ändern.

4.3. Domainregistrierung und -verwaltung

4.3.1 Für den Fall, dass TGMS im Auftrag des Kunden eine Domain registriert oder verwaltet, finden auf diesen Vertrag zusätzlich die von der jeweiligen Vergabestelle der Domain (z.B. DENIC) erlassenen Vergaberichtlinien Anwendung. Der Kunde verpflichtet sich diese Vergaberichtlinien zu beachten und TGMS von etwaigen Ansprüchen der Vergabestelle oder Dritter wegen der Nichtbeachtung der Vergaberichtlinien freizustellen.

4.3.2 Sofern der Kunde TGMS mit der Beschaffung, Registrierung und/oder Pflege von Domains beauftragt hat, wird TGMS als Vermittler zwischen dem Kunden und der Vergabestelle der gewünschten Domain tätig. Die Vergabe von Domains obliegt ausschließlich der jeweils zuständigen Vergabestelle. TGMS hat auf die Zuteilung keinen Einfluss und kann deshalb keine Gewähr dafür übernehmen, dass der Kunde die von ihm gewünschte Domain tatsächlich von der Vergabestelle erhält. Ebenso wenig kann TGMS eine Gewähr dafür übernehmen, dass die zugeteilte Domain frei von Rechten Dritter ist oder von dem Kunden auch zukünftig genutzt werden kann.

4.3.3 Der Kunde garantiert, dass die von ihm beantragte Domain keine Marken-, Werktitel-, Namens- oder sonstige Rechte Dritte verletzt.

4.3.4 Sofern die Domain Rechte Dritter verletzt oder die unter dieser Domain veröffentlichten Inhalte missbräuchlich sind und der Kunde das rechtswidrige Verhalten, trotz Aufforderung, innerhalb einer Nachfrist von bis zu 10 Werktagen nicht einstellt, ist TGMS berechtigt, die Beschaffung und Pflege der Domain einzustellen.

4.3.5 Der Kunde wird TGMS von sämtlichen Ansprüchen Dritter einschließlich der Kosten der Rechtsverfolgung freistellen, die dadurch entstehen, dass
– die Domain des Kunden Marken-, Werktitel-, Namens- oder sonstige Rechte Dritte verletzt.
– der Kunde die erforderlichen Einwilligungserklärungen bei der Übertragung der Domain nicht oder verspätet abgibt.

4.4. Hosting und E-Mail-Adressen

4.4.1 TGMS übernimmt das Hosting der Webseite des Kunden. Der Umfang der Pflichten von TGMS ergibt sich ausschließlich aus den Auftragsunterlagen. Der Kunde wählt zwischen den Hostingleistungen „BASIS,“ „BUSINESS,“ „EXPERT.“

4.4.2 Das „BASIS“-Hosting umfasst eine de-Domain und bis zu 5 E-Mail-Adressen. Im „BUSINESS“-Hosting ist eine Domain mit den Endungen at, com oder de enthalten, daneben 1 inhaltliche Änderung der Webseite pro Monat sowie bis zu 10 E-Mail-Adressen. Das „EXPERT“-Hosting umfasst eine Domain mit den Endungen at, com oder de, bis zu 3 inhaltliche Änderungen an der Webseite pro Monat und unbegrenzt viele E-Mail-Adressen.

4.4.3 Inhaltliche Änderungen an der Webseite im Rahmen des Hostings umfassen einen Zeitaufwand von 30 Minuten pro Monat. Weitere Anpassungen außerhalb der beinhalteten Änderung werden gemäß des Stundensatzes nach Aufwand abgerechnet.

4.4.4 Der Vertrag über das Hosting-Paket wird unbefristet mit einer Mindestlaufzeit von 12 Monaten geschlossen. Eine automatische Verlängerung um 12 Monate findet statt, sofern keine schriftliche Kündigung seitens der Parteien 8 Wochen vor Vertragsende erfolgt.

4.4.5 Die Rechnungsstellung erfolgt nach Auftragserteilung, sofern im Auftrag keine andere Vereinbarung getroffen wurde. Der Betrag wird jährlich zu Beginn der Vertragslaufzeit in Rechnung gestellt.

4.4.6 Der Kunde erhält für die Einrichtung der E-Mail-Accounts eine genaue Anleitung wie er dies umsetzen kann. Sollte Interesse bestehen, wird TGMS die Einrichtung der E-Mail-Accounts übernehmen. Dies wird gemäß des Stundensatzes nach Aufwand berechnet.

4.5. Suchmaschinenwerbung Google Ads

4.5.1 Textanzeigen umfassen die Konzipierung, Erstellung und Optimierung von Werbekampagnen bei Google. Diese erstellt TGMS nach billigem Ermessen unter Berücksichtigung der geschäftlichen Interessen des Kunden. Eine Absprache oder Freigabe durch den Kunden ist nicht erforderlich; etwas anderes gilt nur dann, wenn TGMS schriftlich etwas abweichendes vereinbart.

4.5.2 TGMS ist berechtigt die Details der Kampagne wie z.B. die Keywords und die Zielgruppendefinition, mit dem Ziel der Optimierung, nach billigem Ermessen festzusetzen und bei Bedarf abzuändern, ohne den Kunden hierüber gesondert zu informieren. TGMS wird sich nach besten Kräften bemühen, etwaige von dem Kunden mitgeteilten Zielgruppendefinitionen bei der Kampagne zu berücksichtigen. Eine Gewähr für eine tatsächliche Optimierung kann nicht gegeben werden, da der Erfolg von einer Vielzahl sich stetig ändernder Faktoren abhängig ist.

4.5.3 Der Kunde legt für die Dauer der Vertragslaufzeit, oder vorab definierter Zeitintervalle, ein bestimmtes monatliches Werbebudget für die Schaltung von Textanzeigen fest. Das Werbebudget setzt sich zusammen aus a) den Kosten für die Werbeanzeigen bei Google und b) der Agenturvergütung für die Erstellung der Werbeanzeigen und der Verwaltung der Kampagne. Die Einzelheiten ergeben sich aus den Auftragsunterlagen. Das gewählte Werbebudget ist eine monatliche Obergrenze.

4.5.4 Die Anzeigenkosten für die Veröffentlichung der Textanzeige(n) sind abhängig von den verwendeten Keywords, der Reichweite der Kampagne und anderen Parametern und werden von Google, in einem Preisbestimmungsverfahren festgelegt, auf das TGMS keinen Einfluss hat. Die Anzeigenkosten sind erfolgsabhängig und fallen nur an, wenn ein Internetnutzer auf eine veröffentlichte Werbeanzeige des Kunden klickt oder andere erfolgsbasierten Handlungen durchführt. Die Agenturvergütung ist erfolgsunabhängig und fällt in jedem Monat in gleicher Höhe an.

4.5.5 Für den Fall, dass das Werbebudget in einem Monat nicht vollständig ausgeschöpft worden ist, wird TGMS das Restguthaben in den darauffolgenden Monaten für den Kunden platzieren.

4.5.6 TGMS stellt dem Kunden eine monatliche Auswertung der Kampagne per E-Mail zur Verfügung.

4.6. Suchmaschinenoptimierung SEO

4.6.1 Gegenstand des Vertrages der Suchmaschinenoptimierung ist die Umsetzung von OnPage- und OffPage-Maßnahmen, die der besseren Auffindbarkeit der Webseite bei Suchmaschinen wie z.B. Google.de dienen.

4.6.2 Das Ranking der Webseite wird durch TGMS regelmäßig überwacht. Maßgeblich ist hierbei – sofern nicht anders vereinbart – der Index von Google Deutschland (google.de).

4.6.3 Der Kunde verpflichtet sich keine eigenständigen OnPage- oder OffPage-Optimierungen (unkontrollierter, nicht natürlicher Linkaufbau) ohne Absprache mit TGMS durchzuführen. TGMS übernimmt keine Haftung für vom Kunden auf der Webseite vorgenommene OnPage-Veränderungen. Der Auftraggeber verpflichtet sich – sofern nicht anders vereinbart – TGMS Zugang zu sogenannten Trackingtools (bspw. ETracker, Google-Analytics), FTP-Zugriff und/oder CMS-Zugang (bspw. Joomla, WordPress, Typo3) während der gesamten Vertragslaufzeit zu gewähren. Ein Redesign (Neugestaltung) der Webseite oder eine Überarbeitung der Seitenstruktur durch den Auftraggeber werden nicht ohne vorherige Absprache mit TGMS durchgeführt. Der Kunde verpflichtet sich bei Vertragsbeginn sämtliche eigenen Domains zu nennen. Sollte TGMS von Seiten des Kunden keinen Zugang zum Tracking-Tool, kein FTP-Zugriff und/oder CMS-Zugang erhalten, trägt der Auftraggeber eventuell anfallende Kosten durch Aufwendungen eines Dritten (z.B. Internetagenturen oder Provider).

4.6.4 TGMS wird die Maßnahmen zur Suchmaschinenoptimierung nach besten Kräften und dem jeweiligen Stand der Technik ausführen. Eine Gewähr für eine bestimmte Platzierung der Webseite bei Google besteht nicht. Hiernach schuldet TGMS keine konkrete Platzierung. Die Platzierung kann sich aufgrund einer Vielzahl an sich ständig verändernden Faktoren jederzeit ändern.

4.7. Local Listing (Netzweit)

4.7.1 Der Kunde beauftragt TGMS, in seinem Namen, Einträge in elektronische Branchen- und Firmenverzeichnisse und weiteren Online-Portalen zu erstellen und zu pflegen. TGMS ist berechtigt die Einträge des Kunden inhaltlich zu bearbeiten, um den Eintrag an die inhaltlichen und technischen Voraussetzungen des jeweiligen Portalbetreibers anzupassen.

4.7.2 TGMS gewährleistet die von dem Kunden mitgeteilten Unternehmensdaten vollständig an die Portalbetreiber zu übermitteln. TGMS übernimmt keine Haftung dafür, dass die Portalbetreiber die Daten sofort, vollständig und korrekt übernehmen und in Ihren Verzeichnissen veröffentlichen.

4.7.3 Soweit das jeweilige Verzeichnis die technischen Voraussetzungen erfüllt, wird der Eintrag vor Veränderungen durch Dritte geschützt. Sollte der Kunde einen weiteren Synchronisationsdienst im Einsatz haben nimmt er zur Kenntnis, dass es zu technischen Problemen während der Vertragslaufzeit kommen kann.

4.7.3 Die im Rahmen der Einträge zu veröffentlichenden Geschäftsdaten, deren Format und Platzierung werden durch den jeweiligen Betreiber des Online-Verzeichnisses verbindlich definiert. Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass TGMS hierauf keinen Einfluss hat.

4.7.4 Ein Anspruch auf die Veröffentlichung eines Eintrages in einem bestimmten elektronischen Verzeichnis, insbesondere kleine, lokale, fachspezifische Portale mit geringer Außenwirkung, besteht nicht. Die Zusammensetzung der Verzeichnisse innerhalb eines Produktes kann sich jederzeit ändern, ohne dass hierdurch die Wirksamkeit des Vertrages mit TGMS berührt wird.

4.7.5 Im Fall der Vertragsbeendigung werden die Informationen auf allen Branchen- und Firmenverzeichnissen entfernt und die Profile des Kunden auf jedem Verzeichnis auf den Zustand vor der Bearbeitung durch TGMS zurückgesetzt. Es gibt keinen Anspruch auf Fortbestand der Daten/ Informationen oder eine Verpflichtung zur Löschung der Einträge.

4.8. Firmenlogo

4.8.1 TGMS übernimmt die Gestaltung eines Firmenlogos für den Kunden. Der Umfang der Pflichten von TGMS ergibt sich ausschließlich aus den Auftragsunterlagen. Der Kunde verpflichtet sich, die zur Gestaltung erforderlichen Informationen und Unterlagen zur Verfügung zu stellen. Für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben haftet der Kunde.

4.8.2 Entsprechend den Vorgaben des Kunden erstellt TGMS drei Entwürfe für das neue Firmenlogo. Sollte der Kunde keine konkreten Vorgaben bzgl. der Logogestaltung gemacht haben, behält sich TGMS für die Gestaltung des Firmenlogos absolute Gestaltungsfreiheit vor. Jeder Entwurf wird dem Kunden zur Prüfung und Abnahme übermittelt. Eine Nutzung oder Weitergabe der präsentierten Entwürfe ist nicht gestattet.

4.8.3 Der Kunde verpflichtet sich einen der Entwürfe auszuwählen und diesen durch TGMS finalisieren zu lassen. TGMS führt bis zu drei Anpassungen am ausgesuchten Entwurf aus, die sich innerhalb des festgesetzten Designrahmens bewegen. Nachträgliche bzw. zusätzliche Wünsche des Kunden, außerhalb des Auftrags, werden, gemäß des gültigen Stundesatzes, nach Aufwand berechnet.

4.8.5 Nach Fertigstellung des Firmenlogos gehen die Nutzungsrechte unbeschränkt auf den Kunden über. 

4.9. Texte

4.9.1 Die durch TGMS erstellte Texte für die Kundenwebseite umfassen bis zu 800 Wörter. Der Kunde verpflichtet sich, die zur Erstellung erforderlichen Informationen und Unterlagen zur Verfügung zu stellen. Für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben haftet der Auftraggeber.

4.9.2 Der Kunde erhält je Text ein Exposé per E-Mail. Die Nutzung oder Weitergabe der präsentierten Entwürfe ist nicht gestattet. Korrekturwünsche können vom Kunden, innerhalb einer Frist von 7 Werktagen, eingebracht werden. Danach gilt der Text als abgenommen.

4.9.3 TGMS überarbeitet die Textentwürfe entsprechend den Änderungswünschen des Auftraggebers. Nach Fertigstellung gehen die Nutzungsrechte unbeschränkt auf den Kunden über.

4.9.4 Der Kunde hat nicht das Recht, sich als Urheber oder Autor der Texte zu bezeichnen.

4.10. Online Marketing Plus

4.10.1. Online Marketing Plus beinhaltet eine umfassende Online-Marketing-Betreuung nach einem individuell vertraglich vereinbarten monatlichen Stundenkontingent.

4.10.2 Bei der Online-Marketing-Betreuung besteht die Wahl zwischen folgenden Maßnahmen:
Suchmaschinenoptimierung, Google-Ads, Facebook-Ads, Contenterstellung, Webanalytics, Conversion-Optimierung, E-Mail-Marketing, Affiliate-Marketing, Social Media.

4.10.3 Nicht enthalten ist das Werbebudget für Ads (Google, Facebook), Kosten für Influencer sowie Zusatzkosten für das Setzten von Links. Sind für die Umsetzung der Maßnahmen Plug-Ins, Apps oder Lizenzen notwendig, trägt der Kunde, nach Absprache, die Kosten hierfür.

4.10.4 Im Rahmen der Online-Marketing-Betreuung wird jeweils nur eine Maßnahme mit einem Mindestumfang von 4 Stunden pro Monat durchgeführt. Für zusätzliche Maßnahmen muss der Kunde ein zusätzliches Stundenkontingent in Auftrag geben.

4.10.5 Die Mindestlaufzeit für eine einzelne Online-Marketing-Maßnahme innerhalb der Gesamtlaufzeit beträgt 3 Monate. Sonderabsprachen sind ggf. möglich und bedürfen der Schriftform.

4.10.6 Die Beendigung einer bestimmten Online-Marketing-Maßnahme, innerhalb der vereinbarten Vertragslaufzeit, muss mindestens 10 Tage vor Monatsende TGMS mitgeteilt werden. Der Wechsel zu einer anderen Online-Marketing-Maßnahme ist jeweils nur zu Monatsbeginn möglich.

4.11. Online Marketing Plus + Web

4.11.1 Die Betreuung im Rahmen von Online Marketing Plus + Web entspricht der Leistung im Rahmen von Online Marketing Plus (siehe 4.10.). Zusätzlich wird für den Kunden innerhalb seiner Online-Marketing-Betreuung eine Webseite mit bis zu 20 Unterseiten erstellt.

4.11.2 Es gelten alle unter 4.10. genannten Bedingungen.

5. Pflichten des Kunden

5.1 Der Kunde wird TGMS einen geeigneten Ansprechpartner für technische und inhaltliche Fragen benennen, der berechtigt ist, die zur Vertragsdurchführung benötigten Auskünfte und Freigaben zu erteilen und alle rechtsgeschäftlichen Erklärungen verbindlich abzugeben.

5.2 Der Kunde ist verpflichtet, TGMS bei Abschluss des Vertrages alle notwendigen Zugänge (Benutzername, Passwort etc.) bei den einschlägigen Online-Diensten (Werbeträgern, Sozialen Medien, Verzeichnissen etc.) zu ermöglichen, soweit er solche besitzt und diese für die Erbringung der vertraglich geschuldeten Leistungen durch TGMS erforderlich sind.

5.3 Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass der Erfolg und die Qualität der Leistung von TGMS stark von der Qualität und Termintreue seiner Mitwirkung abhängig sind. Hierzu ist es von großer Relevanz, dass er die von ihm zur Verfügung zu stellenden Daten, Informationen und Materialen absprachegemäß und zeitnah beibringt.

6. Materialien des Kunden

6.1 Für alle Materialien, Inhalte und Leistungen, die der Kunde TGMS zur Vertragsdurchführung zur Verfügung stellt, oder die er auf seinen Webseiten veröffentlicht, übernimmt TGMS keine Haftung. TGMS ist nicht verpflichtet, die Materialien, Inhalte und Leistungen des Kunden auf ihre Vollständigkeit, rechtliche Zulässigkeit und Verletzung von Rechten Dritter zu prüfen.

6.2 Der Kunde räumt TGMS ein unbeschränktes und übertragbares Nutzungsrecht an den vorgenannten Materialien, Inhalte und Leistungen ein, soweit diese für die Erbringung der vertraglich geschuldeten Leistungen durch TGMS erforderlich sind.

6.3 Der Kunde garantiert, dass er Inhaber aller urheberrechtlichen Nutzungs-, Leistungsschutz- und sonstigen gewerblichen Schutzrechte an den Materialien, Inhalten und Leistungen ist, und keine Rechte Dritter verletzt.

7. Preise

Sämtliche Preise verstehen sich zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer. Die vereinbarte Vergütung, wie auch vertragsgemäß zu verauslagenden Kosten erfolgen entsprechend des geschlossenen Vertrags und den zu Grunde liegenden Zahlungsmodalitäten, soweit nichts anderes vereinbart ist.
Änderungen der Preise für sämtliche Angebote und Dienstleistungen sind jederzeit möglich. TGMS kündigt Preisänderungen im Vorfeld schriftlich an. Die geänderten Preise gelten jeweils für sämtliche, nach der Änderung geschlossenen Verträge. Für bereits vereinbarte und bestätigte Aufträge gelten, soweit nichts anderes zwischen den Parteien vereinbart ist, die zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen und bekannt gegebenen Preise.
Im Falle einer Preisänderung steht dem Kunden ein Rücktrittsrecht zu. Der Rücktritt muss in Schriftform innerhalb von 5 Werktagen nach Erhalt der Mitteilung gegenüber der TGMS erklärt werden. Weitere Ansprüche des Kunden sind ausgeschlossen.

8. Änderungen der Vertragsbedingungen

8.1 TGMS ist berechtigt, die Vertragsbedingungen für digitale Produkte nach Vertragsschluss zu ändern, soweit hierdurch wesentliche Regelungen des Vertragsverhältnisses nicht berührt werden und dies zur Anpassung an Entwicklungen erforderlich ist. Ferner können Anpassungen oder Ergänzungen vorgenommen werden, soweit dies zur Beseitigung von Regelungslücken, die nach Vertragsschluss entstanden sind, erforderlich sind.

8.2 Änderungen dieser Vertragsbedingungen für digitale Produkte werden dem Kunden rechtzeitig, vor dem geplanten Zeitpunkt ihres Inkrafttretens, wirksam in Schriftform mitgeteilt. Der Kunde hat das Recht diesen Änderungen zu widersprechen. Widerspricht der Kunde den Änderungen nicht innerhalb von 14 Tagen nach Zugang der Änderungsmitteilung in Textform, werden die Änderungen zum geplanten Zeitpunkt wirksam und Vertragsbestandteil.

9. Gewährleistung

9.1 Dem Kunden stehen die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche zu. Diese Ansprüche verjähren innerhalb von einem Jahr ab dem gesetzlichen Beginn der Verjährung.

9.2 Im Fall von Mängeln ist TGMS berechtigt die mangelhafte Leistung zwei Mal nachzubessern. Erst danach stehen dem Kunden weitergehende Gewährleistungsrechte zu.

9.3 Der Kunde nimmt zustimmend zur Kenntnis, dass
– eine besondere ästhetische Beschaffenheit (subjektives Gefallen) kein Mangel ist und von TGMS nur dann geschuldet wird, wenn diese Beschaffenheit ausdrücklich vereinbart ist.
– Farbabweichungen, die technisch bedingt sind, keinen Mangel darstellen.

9.4 Für die Erbringung bestimmter Leistungen nimmt TGMS die Online-Dienste von Netzwerkanbietern und Providern, Suchmaschinen und elektronischen Branchen- und Firmenverzeichnissen in Anspruch, die von Dritten betrieben und vermarktet werden. Dabei handelt TGMS stets als Vertreter des Kunden. Die Betreiber solcher Online-Dienste sind keine Erfüllungsgehilfen von TGMS. TGMS hat keinen Einfluss auf die vollständige und fehlerfreie Ausspielung und Darstellung der Werbeinhalte und der geschäftlichen Daten des Kunden in den Online-Diensten Dritter. TGMS steht für die Pflichtverletzungen der Betreiber dieser Dienste nicht ein.
Der Kunde nimmt zustimmend zur Kenntnis, dass die Nutzung dieser Online-Dienste nur unter Beachtung der von dem jeweiligen Betreiber des Werbeträgers vorgegebenen Nutzungs-, Werbe- und sonstigen Vertragsbedingungen möglich ist, auf die TGMS keinen Einfluss hat.

9.5 Der Kunde ist verpflichtet, die vertragsgegenständlichen Leistungen unverzüglich zu prüfen und offensichtliche Mängel nach Kenntnisnahme, innerhalb von 14 Tagen, schriftlich gegenüber TGMS geltend zu machen.

10. Vertragslaufzeit und Kündigung

10.1 Der vertragliche Leistungszeitraum beginnt mit dem im Vertrag vereinbarten Termin und endet mit Ablauf der im Vertrag vereinbarten Laufzeit oder des festgelegten Enddatums. Dies gilt auch dann, wenn TGMS seine Pflichten nicht erfüllen konnte, sofern der Kunde seinen Mitwirkungspflichten nicht, verspätet oder qualitativ ungenügend nachgekommen ist. TGMS ist für den Zeitraum der daraus entstandenen Verzögerung von den Leistungspflichten befreit. Die Pflicht des Kunden zur Zahlung des im Vertrag vereinbarten Entgelts bleibt jedoch bestehen. Beginnt der Leistungszeitraum aus Gründen, die der Kunde nicht zu vertreten hat, nach dem vereinbarten Starttermin, so beginnt die Laufzeit auch erst mit dem tatsächlichen Beginn. TGMS informiert den Kunden schriftlich über den verbindlichen Starttermin.
Sofern die Auftragsbestätigung keine Regelung zur Vertragslaufzeit enthält, endet die Vertragsbeziehung nach Erfüllung sämtlicher wechselseitiger Pflichten.

10.2 Verträge, die mit einer Mindestlaufzeit abgeschlossen werden, verlängern sich automatisch, wenn sie nicht mit einer Frist von 8 Wochen vor Ablauf der ursprünglichen Laufzeit von einer Vertragspartei gekündigt werden.

10.3 Verletzt der Kunde eine andere ihm nach dem Vertrag obliegende Pflicht, insbesondere seine Zahlungspflicht, so ist TGMS zur Kündigung der Vertragsbeziehung berechtigt.

10.4 Für den Fall, dass der Kunde durch sein Verhalten Anlass für die vorzeitige Beendigung des Vertrages gegeben hat, ist TGMS berechtigt, die für die verbleibende Restlaufzeit vereinbarte Vergütung vom Kunden zu verlangen.

10.5 Die Kündigung muss schriftlich erfolgen.

Stand: Juli 2020

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